Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Datenschutz
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Geltungsbereich
1.1.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Neumed International ltd.
Praxis und Klinikbedarf, Glockenstraße 24, D 90765 Fürth
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend
„Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
1.2.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen werktags von 10:00 UHR bis 19:00 UHR unter der
Telefonnummer +49 (0) 911 / 32 17 36 06 sowie per E-Mail unter
info@neumed-seit1998.de
1.3.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
(§ 13 BGB).
1.4.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn,
der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den
Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer
Zusicherung oder Garantie.
2.2.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn
nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen
bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte
unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche
Warenkorb in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend
kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche
Weiter zur Kasse zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2.
Über die Schaltfläche Kaufen gibt der Kunde einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit
ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen
(*) gekennzeichnet.
3.3.
Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des
Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die
Funktion „Drucken“ ausdrucken kann
(Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim
Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags
dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer
das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet,
übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit
einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder
Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4.
Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt
der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und
Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit
auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10
Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim
Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag
zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und
den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann
für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen
erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt
daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1.
Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen
gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer
für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem
Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des
Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der
Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit
dies für den Kunden zumutbar ist.
5.3.
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz
dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom
Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden
unverzüglich erstattet.
5.4.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der
Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes
Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag
zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden
unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines
vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt
verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren
Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits
erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5.
Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen
(z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf
einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen
Produktbeschreibung unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1.
Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den
zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden
über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer
gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2.
Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb
von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei
allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu
erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so
kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In
diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen
schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch
den Verkäufer nicht aus.
6.6.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem
Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche
aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2.
Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur,
wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über
die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs
informiert.
9. Haftung
9.1.
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten
unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen
folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3.
Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige
Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung
des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In
diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet
nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der
in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel
nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des
Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1.
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den
Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung
die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2.
Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine
Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm
angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung
erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst
Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und
Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben
sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen
Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den
Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Datenschutz
11.1.
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden
zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2.
Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen
Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten)
werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des
Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht
an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und
Zahlungsvorgang beteiligt sind.
11.3.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten
über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über
ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf
Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner
personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht
entgegensteht.
11.4.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen
Daten durch den Verkäufer finden sich in der
Datenschutzerklärung.
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1.
Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers,
wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.